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Bürgerforum Energieland Hessen in Ronneburg

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Bürgerinformation zur Windenergie in Ronneburg am 15. März 2017

107 Bürgerfragen zur Windenergie im Mittelpunkt

Rund 160 Bürgerinnen und Bürger informierten sich am Mittwoch, den 15.03.2015 zwischen 17:00 und 20:00 in der Mehrzweckhalle Ronneburg über den aktuellen Stand der Windenergieplanung bei Eckardshausen. Die über hundert Fragen wurden an vier Marktplatzständen diskutiert und dokumentiert. Die Gemeinde Ronneburg hatte gemeinsam mit dem Bürgerforum Energieland Hessen zu dieser Informationsveranstaltung eingeladen.

"Für uns ist es wichtig, dass wir den Bürgerinnen und Bürger gesicherte Informationen anbieten können, deren Fakten von offizieller Seite geprüft sind“, erklärte Bürgermeister Andreas Hofmann und freute sich, dass die Diskussionen in der Halle sehr sachlich verliefen.

Im Vorfeld der Veranstaltung hatte der Gemeinderat eine Liste mit Schlüsselakteuren erstellt, die die Inhalte und zentralen Fragen der Infostände mit gestaltet haben. Auch die Bürgerinitiative war eingeladen und persönlich angefragt worden mitzuarbeiten, hatte aber mit Verweis auf ihre eigen Veranstaltung abgelehnt, an Vorgesprächen teilzunehmen. Alle Ronnerburger hatten außerdem die Gelegenheit, über die Informationsplattform ihre Themen und Fragen für die Veranstaltung einzugeben und davon machten auch viele der Kritikerinnen und Kritiker Gebrauch.

Fakten zum Infraschall

Am Stand zur Energiewende allgemein beantwortete Florian Voigt von der HA Hessen Agentur viele Fragen zum Infraschall. Das Land Hessen hatte hierzu einen hochkarätig besetzten Faktencheck mit bundesweiten Expertinnen und Experten durchgeführt, über dessen Ergebnisse Florian Voigt berichtete. Bisher gibt es aus der begleitenden Forschung keine wissenschaftlich belastbaren Belege für gesundheitliche Auswirkungen von Infraschall aus Windenergieanlagen. Schon ab einem Abstand von ca. 200 Meter zur Anlage, liegt der Pegel des Infraschalls unterhalb der Wahrnehmungsgrenze der meisten Menschen. Der Infraschall im Innenraum eines fahrenden Autos liegt zum Beispiel deutlich höher als ihn eine Windenergieanlage bei Volllast hervorruft. Durch eine offizielle Aussage der Dänischen Energieagentur (DNS) wurde klargestellt, dass Dänemark – entgegen anderslautender Behauptungen – den Windenergieausbau weiter vorantreibt und es dort kein Moratorium gibt. Intensiv wurde auch über den Stand der Speichertechnologie diskutiert. Hierzu wird derzeit ein neues Faktenpapier erstellt, das die Vielzahl an bestehenden technischen Lösungen aufzeigt.

Planung liegt wegen Funkfeuer auf Eis

Jörg Süllwald vom Vorhabenträger wpd brachte Informationen zu wirtschaftlichen und technischen Aspekten des geplanten Projektes auf der Vorrangfläche 475a mit und informierte zur Wirtschaftlichkeit, zu Schattenwurf und Lärm sowie zum Funkfeuer. Im August 2017 wird eine Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erwartet, die klären wird, ob ein Prüfradius von 15 Km zu den Funkfeuern weiterhin eingehalten werden muss. Bis dahin hat der Vorhabenträger die Pläne für die Windenergieanlagen auf Eis gelegt. Eine weitere Frage war, ob der Rückbau von Anlagen durch die Bankbürgschaften realistisch gedeckt werden kann.

Bürgermeister wird Einstufung zum Denkmalschutz kritisch verfolgen

Bürgermeister Andreas Hofmann beantwortete am dritten Stand Fragen zur interkommunalen Zusammenarbeit und zum Denkmalschutz. Wichtig ist den Bürgerinnen und Bürgern zum Beispiel, zu erfahren, wie es zur Einstufung der Burg Ronneburg in die Denkmal-Kategorie „B“ kam. Bürgermeister Hofmann berichtete über die von ihm initiierte „Kleine Anfrage“ des SPD Abgeordneten Degen an den Hessischen Landtag zu diesem Thema. Sobald eine Antwort vorliegt, wird diese online nachgereicht.

Viele Eltern wünschten sich außerdem mehr Informationen zum Waldkindergarten, der etwa 730 Meter von einem der geplanten Anlagenstandorte entfernt liegt. Auf Nachfrage des Bürgerforums hatte sich das Regierungspräsidium im Vorfeld der Veranstaltung bereits schriftlich geäußert und eine Abstandsregelung von 600 Metern wie zu Gebäuden im Außenbereich bestätigt. Für Spielplätze oder Freizeitanlagen werden sonst 300 angesetzt. Das Regierungspräsidium verwies aber darauf, dass der Schattenwurf im Genehmigungsverfahren auch für den Waldkindergarten berücksichtigt und bei Beeinträchtigung durch Abschaltzeiten geregelt werden müsste.

Schutz für Rotmilan, Schwarzmilan und Kranich

Am vierten Stand wurde zum Arten- und Naturschutz diskutiert. Hier standen vor allem die geschützten Rotmilane und Schwarzmilane im Fokus. Auch zu Fledermäusen, Siebenschläfern und Rotwild gab es Fragen, die Herr Darge von wpd sowie Herr Schnell von der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON) beantworteten. Im Gespräch mit dem Falkner der Ronneburg bot wpd eine enge Zusammenarbeit mit dem Gutachterbüro an, damit alle Horste aufgenommen und berücksichtigt werden können. Außerdem wurde über die Schutzmaßnahmen für den Kranichzug berichtet. Die Genehmigungsbehörde kann hierzu Abschaltungen festlegen, wenn die Kraniche in der Nähe von Anlagen ziehen und schlechte Sichtverhältnisse herrschen. Weitere wichtige Themen waren die für den Bau der Windenergieanlagen nötigen Rodungen sowie der Baustellenverkehr und Wiederaufforstungen.

Alle Fragen und Antworten sind im Internet transparent nachvollziehbar

„Für mich waren die vielen Einzelgespräche sehr spannend. Wir werden weiter an diesen Fragen dranbleiben und die Bürgerinnen und Bürger auf dem Laufenden halten, sobald neue Informationen vorliegen“, versprach Bürgermeister Hofmann am Ende der Veranstaltung. Die Fragen der Ronneburger aus der Internetplattform und aus der Informationsveranstaltung werden im Wortlaut auf die Fragen- und Antwortseite des Bürgerforums Energielang Hessen aufgenommen. Die Antworten, Quellenangaben und hilfreiche Links werden in den nächsten Wochen aufgearbeitet und veröffentlicht, damit sich auch diejenigen ein Bild machen können, die nicht an der Veranstaltung teilgenommen haben. Die Fragen und Antworten sowie Informationen zur Infoveranstaltung finden sich unter: www.energieland.hessen.de/ronneburg

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Bürgerforum Energieland Hessen informiert Mandatsträger

Auf Einladung von Bürgermeister Andreas Hofmann stellte sich am Dienstag, den 31. Januar 2017 das Landesprogramm Bürgerforum Energieland Hessen den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der Gemeinde Ronneburg vor. Das Hessische Wirtschafts- und Energieministerium bietet mit diesem Programm Kommunen Sachinformationen und Unterstützung bei Fragen der Energiewende an. Die Kernaufgabe ist hierbei, Bürgerinnen und Bürger ausgewogen und aus geprüften Quellen zu geplanten Windenergieanlagen zu informieren.

Florian Voigt von der Hessen Agentur berichtete über die Arbeit des Bürgerforums Energieland Hessen und wies auf die Faktenchecks zur Windenergie hin. Anerkannte Expertinnen und Experten diskutierten auf diesen landesweiten Veranstaltungen unter Anderem zu den Themen Infraschall, volkswirtschaftliche Aspekte, betriebswirtschaftliche Aspekte sowie Natur- und Umweltschutz. Die Ergebnisse sind Grundlage der Faktenpapiere, die unter www.energieland.hessen.de kostenlos als Download zur Verfügung stehen.

„Gerade im postfaktischen Zeitalter ist es wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger unabhängige Informationen aus verlässlichen Quellen bekommen können“, betonte Dr. Antje Grobe, die im Auftrag des Landes mit ihrem Team die Moderation der Bürgerveranstaltungen übernimmt.

Im Mittelpunkt des Austauschs mit den Mandatsträgern stand die Frage, welches Vorgehen sich am besten für Ronneburg eignen könnte. Einvernehmlich einigte man sich darauf, dass am 13. Februar erste Vorgespräche mit Schlüsselakteuren durchgeführt werden sollen. Ziel ist es hierbei, zentrale Themen wie Naturschutzaspekte oder Genehmigungsprozesse zu identifizieren. Die Einladungslisten für die Vorgespräche werden von allen Fraktionen gemeinsam erstellt. Anschließend können die Ronneburger Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen zum Thema Windenergie auf einer Internetplattform des Landesprogramms sammeln. Diese Fragen werden dann auf einer Bürgerveranstaltung von Expertinnen und Experten beantwortet. Die Besucher dieser Informationsveranstaltung können sich hier an verschiedenen Themenständen im Marktplatzformat direkt mit den Experten austauschen. Ein Moderationsteam hält Fragen und Antworten fest, so dass auch diejenigen, die nicht teilnehmen können, später im Internet die Antworten nachverfolgen können. Die Veranstaltung ist für Mitte März geplant. Die Fraktionen schlugen vor, die Internetdokumentation mit Presseveröffentlichungen zu ergänzen. Eine weitere Anregung war es, Infoblätter zu den Ergebnissen im Rathaus oder an zentralen Plätzen im Ort auszulegen.

Einige Inhalte kamen an diesem Abend bereits zur Sprache: Rahmenbedingungen der Energiewende, Fragen zum Infraschall, zum Funkfeuer, zum Wert von Immobilien sowie Auswirkungen auf Landschaftsbild und Denkmalschutz. Mehrfach angesprochen wurden das Thema des Waldkindergartens, Abstandsregelungen zur Wohnbebauung und Auswirkungen auf die Vogelwelt.