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Bürgerforum Energieland Hessen in Friedewald

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Bürgerforum Energieland Hessen in Friedewald

Friedewald, 23. Oktober 2014. Rund 200 Bürgerinnen und Bürger informierten sich in der Festhalle Friedwald über den geplanten Windenergieausbau in ihrer Gemeinde. Anhand von Fachvorträgen aus der (Planungs-)Praxis konnten sie sich ein umfassendes Bild machen, wie ein Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen abläuft, wie weit die Verfahren für die Standorte Roteberg und Gaishecke fortgeschritten sind und welche rechtlichen Einflussmöglichkeiten sie haben. Die anschließende Diskussionsrunde bot Platz für weitere (Bürger-) Fragen, die von den eingeladenen Experten beantwortet wurden.

Die vom Hessischen Wirtschafts- und Energieministerium ermöglichte Veranstaltung zielte auf einen frühzeitigen Dialog der Gemeinde Friedewald mit ihren Bürgerinnen und Bürgern zum geplanten Windenergieausbau ab. Bürgermeister Noll: „Die Bürger in Friedewald sollen sich zum Stand der Planung und zu den rechtlichen Rahmenbedingungen informieren können.“

Die Möglichkeiten und Grenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung interessierten die Bürgerinnen und Bürger aus Friedewald am meisten. Neben der hierfür nötigen Aufklärung zum formalen Ablauf der räumlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren der Windenergienutzung standen zudem die Sorgen zu Themen wie Infraschall, (Immobilien-)Wertverlust und Umzingelung im Vordergrund.

Kritische Fragen erwünscht: "Wo bekommt man Hilfe?"

Im Anschluss an die einleitenden Präsentationen, die u. a. die konkrete Situation vor Ort sowie die Prüfkriterien des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (kurz: BImSchG) beleuchteten, hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, Ihre Fragen und Anliegen auf Augenhöhe einzubringen: „Wie soll ich mit meinem Laienwissen gegen professionelle Planungsbüros ankommen? Noch dazu, wenn ich nur eine kurze Zeit von wenigen Wochen habe, um meine Einwende zu formulieren“, so eine Bürgerin in der Diskussionsrunde. Herr Bürgermeister Noll, ein Fachexperte, Vertreter der zuständigen Genehmigungsbehörde und die beiden eingeladenen Parteien Pro (Investor/Vorhabenträger) und Contra (Bürgerinitiative l(i)ebenswertes Friedewald e. V.) standen im Folgenden Rede und Antwort.

„Doch, man habe Einflussmöglichkeiten“, erläuterte Herr Weber vom Regierungspräsidium Kassel, das für die Genehmigung von Windenergie-Vorhaben zuständig ist. Man müsse keine Gutachten in Auftrag geben, um seine Rechte geltend zu machen. Wichtig sei, dass man seine Betroffenheit im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung äußert und begründet. Dann werde diese auch eingehend geprüft. Der Investor müsse nachweisen, dass er geltendes Recht einhalte. Die Öffentlichkeitsbeteiligung für die geplanten Windparks Roteberg und Gaishecke werde in wenigen Monaten beginnen.

Kritik gab es zu den Fotomontagen des Vorhabenträgers. Die Bürgerinnen und Bürger wünschten sich Bilder, die den Blick direkt aus Friedewald festhalten, insbesondere für den Ortsteil Heiligenmühle, der in ca. 700 Meter zur geplanten Anlage liege. Herr Forch von Linden Energy sicherte zu, mit den Anwohnern gemeinsam zu klären, von welchem Blickwinkel aus zusätzliche Bilder erstellt werden.

Weiter bewegte die Frage nach Infraschall die Gemüter. Sind die rechtlichen Bestimmungen nicht veraltet und ungeeignet, so die Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Herr Weber vom Regierungspräsidium klärte auf, dass das Thema Infraschall bereits jetzt Gegenstand der Gutachten sei. Nach derzeitigem Sachstand gehe von Windenergieanlagen keine gesundheitliche Gefährdung durch Infraschall aus. Die Dosis sei geringer als in anderen Lebensbereichen. Sollte sich dies in Zukunft ändern, dann sehe die rechtliche Verordnung die Möglichkeit vor, den Prüfmaßstab entsprechend anzupassen. Windenergieanlagen müssten dann gemäß veränderter Richtwerte gebaut und betrieben werden.

Nach der offiziellen Veranstaltung wurden die Diskussionen an insgesamt sechs Informationsständen der teilnehmenden Referenten und des „Bürgerforums Energieland Hessen“ bis spät in den Abend weitergeführt. Die Veranstaltung hat gezeigt, dass es trotz gegensätzlicher Auffassungen möglich ist, konstruktiv miteinander zu arbeiten.



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