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Bürgerforum Energieland Hessen in Wetzlar

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Neue Erkenntnisse zum Schutz von Vögeln und Fledermäusen im Rahmen des Windenergieausbaus

Wetzlar, 05. Oktober 2017. Im Rahmen des Landesprogramms Bürgerforum Energieland Hessen diskutierten Expertinnen und Experten die aktuellen Entwicklungen im Themenfeld Natur- und Umweltschutz bei der Windenergieplanung. Zentrale Aspekte waren die Neuformulierung des §44 im Bundesnaturschutzgesetz sowie neue Erkenntnisse aus der Fledermausforschung, die Ein-fluss auf die Abstandsregelungen und Risiko-minimierende Maßnahmen für Windenergieanlagen haben.

Dr. Andreas Meissauer, Referatsleiter im hessischen Wirtschafts- und Energieministerium, eröffnete die Folgeveranstaltung des Faktenchecks Windenergie in Hessen zu den Natur- und Umweltschutzthemen. „Das Landesprogramm Bürgerforum Energieland Hessen bietet mit den Dialogen vor Ort und mit seinen Faktenchecks eine wichtige Möglichkeit, die Diskussion um die Windenergie zu versachlichen“, betonte er. Bereits 2015 wurde in zwei Faktenchecks Fachwissen zum Flächenverbrauch im Wald, zu Vögeln, Fledermäusen und Wildtieren zusammengetragen und in einem umfassenden Faktenpapier verdichtet.

Ziel der jetzigen Folgeveranstaltung (Faktencheck „Update“) sei es nun, so Dr. Rainer Kaps von der hessischen Landesenergieagentur (LEA), den Kenntnisstand zu Vögeln und Fledermäusen zu aktualisieren. Im Mittelpunkt stand zum einen die Neuformulierung des § 44 Absatz 5 des Bundesnaturschutzgesetzes, in dem es um die Bewertung des signifikant erhöhten Tötungsrisikos geht. Zweites wichtiges Thema war eine Fledermaus-Studie des Bundesamtes für Naturschutz, in deren Folge die Abstandsregelungen für Mopsfledermäuse geändert wurden.

Faktenfindung Vögel: Einzelfallprüfung ist in jedem Fall notwendig

Klaus-Ulrich Battefeld, Referatsleiter im Hessischen Umweltministerium, erläuterte den Hintergrund und die Zielsetzung der Gesetzesänderung: „Der Gesetzgeber hat im Kern das nachvollzogen, was sich seit Jahren durch die Rechtsprechung ergeben hat und bereits in die Praxis eingeflossen ist“. Nach wie vor müssen die umweltbezogenen Prüfverfahren der Behörden durchlaufen werden, um mögliche Naturschutz-Konflikte zu vermeiden oder zu bewältigen, so Battefeld. Fachlich anerkannte Schutzmaßnahmen sind anzuwenden. Zentraler Punkt sei, dass sich Tötungs- und Verletzungsrisiken durch ein Vorhaben nicht signifikant erhöhen dürfen.

Reiner Diemel, Leiter des Dezernats Forsten und Naturschutz I des Regierungspräsidiums Gießen, legte eine umfangreiche Matrix zu Windenergieanlagen-sensiblen Vogelarten in Hessen vor. Informationen zum Schutzstatus, zur Brutbiologie und bevorzugtem Lebensraum, zu Flugverhalten und Gefährdung sind darin zusammengefasst, auch Abstandsempfehlungen und artenschutzrechtliche Vermeidungsmaßnahmen. Battefeld und Diemel betonten, dass weiterhin „eine Einzelfallprüfung in Form einer Raum-Nutzungs-Analyse durchzuführen“ sei. Nur so lasse sich entsprechend dem Vermeidungsgrundsatz die Anlagenplanung optimieren und Ablehnungen oder Genehmigungen fachlich begründen.

Die Notwendigkeit einer Einzelfallprüfung war auch für Martin Krauß vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) entscheidend. Der Sprecher des Landesarbeitskreises Energie in Hessen sprach sich deutlich für die Windenergie aus. Besonders wichtig war ihm das Thema Repowering alter Anlagen, um das Kollisionsrisiko zu reduzieren. Gerade in Vogelschutzgebieten wie dem Vogelsberg müsse dies angewendet werden können. Herr Battefeld verwies hier auf die bestehende Gesetzeslage, die in solchen Schutzgebieten keine Neubau- oder Repowering-Maßnahmen zulässt, solange sie eine Beeinträchtigung bedeuten könnten (Verschlechterungsverbot). Er führte aus, dass in Schutzgebieten die Beweislastumkehr gilt.

Habitat-Analyse bei Gutachten in Bezug auf Mopsfledermäuse ausschlaggebend

Im Mittelpunkt der Diskussion um die jüngsten Forschungsergebnisse zu den Mopsfledermäusen stand Dr. Markus Dietz, Geschäftsführer des Instituts für Tierökologie und Naturbildung (ITN). Das Bundesamt für Naturschutz hatte fünf renommierte Fachbüros mit der Durchführung der Studie „Fledermäuse und Windenergie im Wald“ beauftragt. Dr. Dietz stellte die Ergebnisse vor und ergänzte sie um weitere Forschungsdaten aus Hessen. Die Untersuchungen zeigen, dass die Flughöhe der Mopsfledermaus meist weniger als 30–35 Meter beträgt. Dies wurde im Umfeld von Wochenstuben, Paarungsbäumen und Schwärmzentren eindeutig belegt. Die Kollisionsgefahr mit Windenergieanlagen wird als sehr gering eingestuft, wenn die Anlagen ausreichend Raum zwischen Baumkronen und Rotorblättern lassen. Der bisherige, vorsorgliche Schutzradius von 5000 Metern ist deshalb aufgehoben. Kritisch wurde der Verlust von Lebensraum bewertet. Die Studien zeigten, dass Mopsfledermäuse eine Vielzahl von verschiedenen Quartierbäumen benötigen und zwischen diesen nach wenigen Tagen wechseln. Notwendig seien deshalb genaue Dokumentationen von Quartierbäumen und deren Nutzung. Hierzu werden die Tiere mittels Netzen gefangen und mit einem Mini-Sender versehen. Durch anschließende Telemetrie können die Quartiere ermittelt werden. Die Telemetrieergebnisse werden ergänzt durch akustische Aufzeichnungen. Liegen solche präzisen Dokumentationen vor, kann mit einem Puffer von mindestens 200 Metern zu jedem nachgewiesenen Quartierbaum eine Anlage bewilligt werden, wenn essentielle Lebensräume nicht beeinträchtigt werden. Generell sei aber zu beachten, dass mögliche Quartierzentren geschont und Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Da Mopsfledermäuse selten als alleinige Art im Wald vorkommen, wurde außerdem auf die notwendigen Abschalt-Algorithmen an den Anlagen verwiesen. Klaus-Ulrich Battefeld ergänzte, dass in den Fällen, in denen eine detaillierte Dokumentation nicht möglich ist, in Hessen ein Vorsorgeradius von 1000 Metern um die Quartiere der Mopsfledermaus eingehalten werden muss.

Bürgerforum Energieland Hessen (BFEH)

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung bietet mit diesem Landesprogramm über die Hessen Agentur interessierten Kommunen eine Unterstützung bei der Umsetzung der Energiewende an und fördert Aktivitäten zur Bürgerbeteiligung. Das Land unterstützt die Kommunen auch mit Faktenchecks zu zentralen Themen rund um die Energiewende. Die Veranstaltung wurde von Dr. Antje Grobe von DIALOG BASIS, einem Projektpartner des BFEH, und ihrem Team moderiert und dokumentiert. Weitere Informationen zum Bürgerforum Energieland Hessen finden sie unter: www.energieland.hessen.de/buergerforum_energie

 

Ansprechpartner Hessen Agentur:

Dr. Rainer Kaps
Leiter Themenfeld Energie
Landesenergieagentur (LEA)
Konradinerallee 9
D-65189 Wiesbaden
Tel.: +49 (0)611 95017-8471
Fax: +49 (0)611 95017-8620
E-Mail: rainer.kaps@hessen-agentur.de

Ansprechpartnerin DIALOG BASIS:

Dr. Antje Grobe
Unternehmensleitung
DIALOG BASIS
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