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Bürgerforum Energieland Hessen

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Regierungspräsidium Darmstadt

Das Regierungspräsidium Darmstadt ist zuständig für die Genehmigung der einzelnen Windenergieanlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und für die Ausweisung von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung nach dem Hessischen Landesplanungsgesetz (HLPG). Nach Auswertung der Stellungnahmen zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) - Entwurf 2016 hat die Regionalversammlung Südhessen den TPEE am 14. Juni 2019 beschlossen. Entsprechend dem Beschluss wurde der TPEE am 13. September 2019 der Hessischen Landesregierung zur Genehmigung vorgelegt. Die Landesregierung hat den Teilplan am 13.02.2020 genehmigt.

Änderungen an den Vorrang- und Ausschlussgebieten, die sich gegenüber dem Entwurf 2016 ergeben haben, sind im TPEE als unbeplante Flächen, sogenannte Weißflächen, enthalten. Nach Genehmigung des TPEE soll zeitnah ein Planänderungsverfahren für diese unbeplanten Flächen durchgeführt werden, so dass dann flächendeckend für die gesamte Planungsregion Südhessen Vorrang- und Ausschlussgebiete festgelegt sind. Diese hat vom 3. April bis zum 14. Juli 2017 stattgefunden. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie hier:

https://rp-darmstadt.hessen.de/planung/regionalplanung/regionalplan-südhessen/teilplan-erneuerbare-energien

Auch der Regionalverband FrankfurtRheinMain beteiligt sich an diesem Verfahren, um mit einem Vorentwurf des Sachlichen Teilplans (Regionaler Flächennutzungsplan) Vorranggebiete im Planungsverband zu definieren. Weitere Informationen zum Verfahren finden Sie hier:

http://www.region-frankfurt.de/Windkraft

Das Landesprogramm Bürgerforum Energieland Hessen (BFEH) wird im Regierungsbezirk Darmstadt in Abstimmung mit dem RP sowie dem Regionalverband umgesetzt. Die Projektleitung liegt bei der hessischen LandesEnergieAgentur, die von den Projektpartnern genius GmbH und team ewen GbR unterstützt wird. Das BFEH war im Regierungsbezirk Darmstadt bereits an nebenstehenden Orten tätig.