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Bei der Diskussion um Windenergievorhaben in Hessen werden vor Ort häufig Zweifel geäußert, ob die Bestimmungen und die gesetzlichen Betreiberpflichten bei der Errichtung, dem Betrieb und dem Rückbau der Windenergieanlagen tatsächlich eingehalten werden.
Das Bürgerforum Energiewende Hessen der hessischen LandesEnergieAgentur beschäftigte sich im Rahmen eines Fachdialogs mit der aktuellen Praxis der behördlichen Überwachung von Windenergieanlagen in Hessen. Am Fachdialog nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW), des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV), der Regierungspräsidien sowie einzelner Landratsämter teil.
Auf Grundlage der Ergebnisse wurde ein Infopapier für interessierte Bürgerinnen und Bürger in Hessen erarbeitet. Entlang der zentralen Themen Immissionsschutz, Naturschutz, Wasserschutz und Baurecht stellt das Infopapier dar,
- welche Pflichten beim Bau und Betrieb von Windenergieanlagen vorliegen,
- an welchen Stellen die behördliche Praxis zur Überprüfung von Windenergieanlagen greift,
- wo Herausforderungen liegen,
- wie konkret mit Verstößen umgegangen wird und
- an wen sich Bürgerinnen und Bürger wenden können, wenn Sie potenzielle Verstöße melden möchten.
Das Infopapier „Überwachung von Windenergieanlagen in Hessen“ von August 2021 kann hier heruntergeladen werden.
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