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Regierungserklärung des Ministers

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Wirtschaftsminister betont große wirtschaftliche Chancen der Energiewende für Hessen

Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir sieht bei der Gestaltung der Energiewende große Chancen für Hessen. „Wir müssen der Energiewende ihren Zauber zurückgeben“, sagte der Minister bei seiner ersten Regierungserklärung im hessischen Landtag. „Mein Ziel ist, innovative Unternehmen, die sich um Fragen der Energieeffizienz, um Ressourceneinsparungen, um intelligente Vernetzung kümmern, hier in Hessen anzusiedeln. Und mein Ziel ist es, dass ein möglichst großer Anteil der Wertschöpfung von all diesen Entwicklungen hier in Hessen bleibt.“

Video: Regierungserklärung des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir vom 15.07.2014

Auszüge aus der Regierungserklärung:

  • ab 0:00 min - Konzentration auf die Windkraft
  • ab 0:48 min - Unterstützung durch das Bürgerforum Energieland Hessen
  • ab 2:30 min - Intelligente Energiesysteme
  • ab 2:52 min - Energieeinsparung und Energieeffizienz
  • ab 3:44 min - "Der Energiewende ihren Zauber zurückgeben"

Ausweitung des Bürgerforums Energieland Hessen

Beim Ausbau der Erneuerbaren werde Hessen vor allem auf den Ausbau der Windkraft setzen. „Eine große Mehrheit in Hessen unterstützt diesen Weg“, betonte Al-Wazir. „Aber natürlich bin ich mir bewusst, dass es vereinzelt vor Ort auch zu Konflikten kommt. Deshalb bietet die Landesregierung den Kommunen konkrete und maßgeschneiderte Hilfe, um die teils hitzigen Diskussionen wieder zu versachlichen.“ Aus diesem Grund werde die Landesregierung das Bürgerforum Energieland Hessen fortsetzen und ausweiten. „Wir stellen in diesem Jahr rund 1,1 Millionen Euro bereit und planen für die kommenden Jahre in derselben Größenordnung. Erstmals wird dann auch den vom Netzausbau betroffenen Kommunen das Angebot zur Verfügung stehen“, so der Minister. Die hessische Landesregierung verstehe die Kommunen als Partner. „Nur mit den Kommunen zusammen werden wir unsere energiepolitischen Ziele erreichen können, nämlich den Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in Hessen bis zum Ende der Legislaturperiode gegenüber heute auf 25 Prozent zu verdoppeln.“

Al-Wazir skizzierte in der Regierungserklärung die vielfältigen wirtschaftlichen Chancen, die sich bei der Umsetzung der Energiewende ergeben. „Die Energiewende ist mehr als der Ausbau von Windrädern und Stromleitungen“, so Al-Wazir. „Wir wollen uns an die Spitze der Forschung und Entwicklung von intelligenten Netzen und effizienten Produktionsmethoden setzen. Wenn es uns gelingt diese Entwicklungen voranzutreiben, innovative Produkte an den Markt zu bringen, dann ist das praktische Standortsicherung im besten Sinne.“ Die Landesregierung werde daher Nordhessen als Energie- und Effizienzcluster weiterentwickeln und unterstützen.

Förderung der energetischen Gebäudesanierung

Insbesondere im Bereich der energetischen Gebäudesanierung sieht Al-Wazir noch große Potenziale für Hessen. „Wir müssen es möglichst vielen Hausbesitzern so attraktiv wie möglich machen, ihr Haus zu modernisieren“, erläuterte der Minister. Deshalb bereite die Koalition derzeit eine neue Initiative für eine steuerliche Absetzbarkeit von energetischen Modernisierungsmaßnahmen vor. Al-Wazir: “Ich halte die steuerliche Absetzbarkeit für den entscheidenden Hebel, für die dringend notwendige Erhöhung der Sanierungsrate.“ Al-Wazir kündigte an, bei diesem Thema nicht locker lassen, denn die Maßnahme wäre zugleich ein großes Konjunkturprogramm für das hessische Handwerk.

Auch für den Finanzplatz Frankfurt eröffnen sich durch die Energiewende neue Möglichkeiten. „Gerade jetzt, in Zeiten von Niedrigzinsen, suchen viele Anleger und institutionelle Investoren nach Möglichkeiten, ihr Geld sinnvoll und nachhaltig anzulegen“, so der Minister. „Wenn es dem Finanzplatz Frankfurt gelingt, sich im Feld von „Green Finance“ zu positionieren, dann ergeben sich dort auch sicherlich neue Geschäftsfelder.“ Al-Wazir kündigte an, dass sich auch die Landesregierung hier stärker als bislang engagieren werde. „Wir bieten Unternehmen und Investoren Plattformen und organisieren Veranstaltungen, auf denen beide Akteure zusammenfinden können. Die, die Geld brauchen. Und die, die nach neuen Anlageformen suchen.“

Al-Wazir appellierte an Verbraucher, Unternehmer und Kommunen, sich an der Energiewende zu beteiligen. „Die Energiewende ist auch für Hessen eine große Chance, die wir ergreifen müssen. Für das Klima. Für die Wirtschaft. Für uns alle.“

Regierungserklärung: Tarek Al-Wazir zu neuen Energien (PDF / 68 KB)

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Grußwort des Ministers

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Der Umbau unseres Energiesystems ist eine gewaltige Aufgabe

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