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BÜRGERFORUM ENERGIELAND HESSEN

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Abschlussveranstaltung zur Windenergie-Planung im 3RP-Eck

Am 25.11.2015 fand in Neuhof-Hauswurz der Abschlusstermin zur Visualisierung der beantragten Windparks im „3RP-Eck“ statt. Zur weiteren Entwicklung der Windenergie gab es in der Region, in der die drei hessischen Regierungsbezirke aneinander grenzen, Informations- und Gesprächsbedarf, dem das Landesprogramms Bürgerforum Energieland Hessen gemeinsam mit den Standortkommunen, den Fachabteilungen der Regierungspräsidien sowie dem Fraunhofer IGD (Institut für Graphische Datenverarbeitung) nachgekommen ist.

Bürgermeisterin Maria Schultheis eröffnete als Gastgeberin die mit rund 250 Bürgern gut besuchte Veranstaltung auch stellvertretend für ihre Amtskollegen aus den betroffenen Nachbargemeinden Flieden, Steinau a. d. Str. und Freiensteinau. Sie skizzierte hierbei die Bedenken der Kommunen sowie der beteiligten Bürgerinitiative „Pro Lebensraum“ zum weiteren Ausbau der bereits stark präsenten Windenergie in der Region und der damit einhergehenden individuellen Belastung der Anwohner. Frau Schultheis lobte aber auch ausdrücklich den offenen, sachlichen und fairen Dialog, der im Rahmen des Bürgerforums zwischen Bürgern, Kommunen, Genehmigungsbehörden und Projektierern ermöglicht wurde.

Unter der Moderation von Dr. Rainer Kaps (Hessen Agentur) berichteten im Anschluss die Vertreter der Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel aus den Genehmigungsstellen sowie aus der Regionalplanung über den aktuellen Stand der landesweiten Planvorgaben, aber auch über die konkreten Anträge vor Ort. Dabei stellten die Behördenvertreter dar, dass es bei Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) klare Vorgaben ohne Ermessensspielraum zu Rechten und Pflichten aller Beteiligten gibt. Die mögliche Genehmigung einer beantragten Windenergieanlage ist damit immer eine rechtliche und keine politische Entscheidung.

Auch die Bürgerinitiative „Pro Lebensraum“ erhielt im Rahmen der Veranstaltung die Möglichkeit, ihre Fragen und Bedenken zu formulieren. Hier waren vor allem die Veränderung des Landschaftsbildes und das persönliche Landschaftsempfinden emotionale Beweggründe. Aber auch die Schall-Emissionen oder der Schattenwurf von Windenergieanlagen wurden kritisch hinterfragt. Als eigenen Input für das konkret anstehende Genehmigungsverfahren stellte die Bürgerinitiative eine eigenständig erbrachte Datenaufnahme zu windkraftsensiblen Vogel- und Fledermausarten in den betroffenen Flächen vor. Diese gesammelten Erkenntnisse werden nun durch die Behörden im Genehmigungsverfahren bewertet und berücksichtigt. Auch die Bürgerinitiative lobte in diesem Zusammenhang die offene und konstruktive Zusammenarbeit mit den Regierungspräsidien.

Als Kernbeitrag des Abends stellte Dr. Joachim Rix vom Fraunhofer IGD die dreidimensional modellierte Computer-Ansicht der bestehenden und beantragten Windparks im Umfeld des „3RP-Ecks“ vor (siehe Fotopunkte). In diesem Dreieck bilden die Flächen des Kohlwalds, des Arzwalds und des Oberwalds ein Gebiet, das in den Planungen der Regierungspräsidien als Vorranggebiet für Windenergie vorgesehen ist. Innerhalb der Gießener und Darmstädter Flächen haben zwei Projektierer jeweils einen Windpark geplant und beantragt. Diese Planungen wurden durch ein am IGD entwickeltes Computer-Programm – auf Basis amtlicher hessischer Geodaten – maßstabsgetreu in das Landschaftsbild projiziert und in einem virtuellen Rundgang von verschiedenen Ortslagen aus betrachtet. Für den Kassler Flächenanteil im Vorranggebiet liegen aktuell noch keine Anträge für mögliche Windenergieanlagen vor. Um den interessierten Bürgern aber alle eventuell möglichen Auswirkungen zu zeigen, wurden auch für diesen Bereich fiktive Windräder simuliert und in die Landschaftssimulation eingefügt.

In der Diskussion und Fragerunde nutzten viele Bürger die Gelegenheit, in einen virtuellen Rundumblick von ihrer eigenen Wohnlage aus die optische Wirkung möglicherer weiterer Windenergieanlagen in ihrem Umfeld zu beurteilen. Aber auch kritische Fragen zum Genehmigungs-verfahren, zur Regionalplanung und zu möglichen Auswirkungen der Windenergienutzung auf Mensch und Umwelt konnten mit den Vertretern der Regierungspräsidien fachkompetenten geklärt werden.

Der abschließende Dank von Frau Bürgermeisterin Schultheis galt den anwesenden Bürgern und Kommunalvertretern für Ihr Engagement in der Region, aber auch den Regierungspräsidien, dem Fraunhofer IGD und dem Bürgerforum Energieland Hessen für die transparente Fakten-Aufarbeitung. Denn nur durch die offene Information könne eine sachgerechte Diskussion über Energieprojekte in der Region durchgeführt werden.